Störerhaftung

Störerhaftung Wann müssen Beiträge aus Foren, Mikroblogs etc. gelöscht werden Zu der Vielzahl der Entscheidungen über die Störerhaftung von Forenbetreibern ist nun eine neue Entscheidung des OLG Dresden über dieselbe Verpflichtung für einen Mikroblogdienst...

Werbeblocker mit Whitelist zulässig

Werbeblocker mit Whitelist zulässig Wie weit darf die Personalisierung gehen? So sehr das Internet ein Segen ist, so kann es doch zumindest in Bezug auf die oft eingeblendete und erwünschte Werbung auch ein Fluch sein. Um sich der dauernden Überflutung mit Werbung zu...

Neues beim Filesharing

Neues beim Filesharing Umfang der sekundären Darlegungslast Trotz der gesetzgeberischen Initiativen, die massenhaften Abmahnungen für Filesharing zu unterbinden, nutzen einige Kanzleien dieses Feld auch weiterhin als lukratives Geschäftsmodell. Sicherlich stellt das...

Auch die Form kann eine Marke sein

Auch die Form kann eine Marke sein Der Fall Capri-Sonne Im Markenrecht versteht man unter eine Marke die Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung im geschäftlichen Verkehr, um sie von Produkten oder Dienstleistungen anderer Anbieter abzugrenzen und so...