Auch die Form kann eine Marke sein

Auch die Form kann eine Marke sein Der Fall Capri-Sonne Im Markenrecht versteht man unter eine Marke die Kennzeichnung eines Produktes oder einer Dienstleistung im geschäftlichen Verkehr, um sie von Produkten oder Dienstleistungen anderer Anbieter abzugrenzen und so...

Ein-, Aus-, Durchfuhr

Ein-, Aus-, Durchfuhr Wann liegt eine Benutzung nach dem Markenrecht vor Angemeldete Marken unterliegen für einen Zeitraum von fünf Jahren einer sog. Schonfrist, innerhalb der eine Benutzung der Marke im geschäftlichen Verkehr im Falle einer rechtlichen...